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2020 | Forensische Psychiatrie | OriginalPaper | Buchkapitel

7. Prozessfähigkeit

verfasst von : Prof. Dr. Dr. Frank Schneider, Prof. Dr. Helmut Frister, Prof. Dr. Dirk Olzen

Erschienen in: Begutachtung psychischer Störungen

Verlag: Springer Berlin Heidelberg

Zusammenfassung

Die Prozessfähigkeit bezeichnet im Zivilprozess die Fähigkeit, Prozesshandlungen selbst oder durch selbst bestellte Vertreter wirksam vor- oder entgegenzunehmen. Prozessunfähigkeit infolge Geschäftsunfähigkeit bei volljährigen Personen, die an einer dauerhaften psychischen Störung leiden, die die freie Willensbestimmung ausschließt, stellt einen Schwerpunkt psychiatrischer Begutachtungen im Rahmen des Zivilprozesses dar. Prozessunfähige sollen vor nachteiligen Folgen geschützt werden, die sie durch die Vornahme von Prozesshandlungen erleiden könnten, weil sie z. B. aufgrund einer psychischen Störung nicht in der Lage sind, die Folgen ihres Handelns in dem erforderlichen Maße abzusehen.
Literatur
Zurück zum Zitat Baumgärtel G (1972) Wesen und Begriff der Prozesshandlung einer Partei im Zivilprozess, 2. Aufl. Heymanns, Köln Baumgärtel G (1972) Wesen und Begriff der Prozesshandlung einer Partei im Zivilprozess, 2. Aufl. Heymanns, Köln
Zurück zum Zitat Münchener Kommentar (2016) Kommentar zur Zivilprozessordnung. Rauscher T, Wax P, Wenzel J (Hrsg), Bd 1, §§ 1–510c ZPO, 5. Aufl. Beck, München (zit.: MünchKommZPO-Bearbeiter) Münchener Kommentar (2016) Kommentar zur Zivilprozessordnung. Rauscher T, Wax P, Wenzel J (Hrsg), Bd 1, §§ 1–510c ZPO, 5. Aufl. Beck, München (zit.: MünchKommZPO-Bearbeiter)
Zurück zum Zitat Münchener Kommentar (2018) Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch. Säcker FJ, Rixecker R (Hrsg), Bd 1: §§ 1–240 BGB, 8. Aufl. Beck, München (zit.: MünchKommBGB-Bearbeiter) Münchener Kommentar (2018) Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch. Säcker FJ, Rixecker R (Hrsg), Bd 1: §§ 1–240 BGB, 8. Aufl. Beck, München (zit.: MünchKommBGB-Bearbeiter)
Zurück zum Zitat Musielak H-J (1997) Die Beweislastregelung bei Zweifeln an der Prozessfähigkeit. NJW 50:1736–1741 Musielak H-J (1997) Die Beweislastregelung bei Zweifeln an der Prozessfähigkeit. NJW 50:1736–1741
Zurück zum Zitat Musielak H-J, Voit W (Hrsg) (2018) Kommentar zur Zivilprozessordnung, 15. Aufl. Vahlen, München (zit.: Musielak und Voit-Bearbeiter) Musielak H-J, Voit W (Hrsg) (2018) Kommentar zur Zivilprozessordnung, 15. Aufl. Vahlen, München (zit.: Musielak und Voit-Bearbeiter)
Zurück zum Zitat Oda T (1997) Die Prozessfähigkeit als Voraussetzung und Gegenstand des Verfahrens. Heymanns, Köln Oda T (1997) Die Prozessfähigkeit als Voraussetzung und Gegenstand des Verfahrens. Heymanns, Köln
Zurück zum Zitat Palandt O (Hrsg) (2019) Bürgerliches Gesetzbuch, 78. Aufl. Beck, München (zit.: Palandt-Bearbeiter) Palandt O (Hrsg) (2019) Bürgerliches Gesetzbuch, 78. Aufl. Beck, München (zit.: Palandt-Bearbeiter)
Zurück zum Zitat Rosenberg L, Schwab K-H, Gottwald P (2018) Zivilprozessrecht, 18. Aufl. Beck, München Rosenberg L, Schwab K-H, Gottwald P (2018) Zivilprozessrecht, 18. Aufl. Beck, München
Zurück zum Zitat Staudinger J (Hrsg) (2017) Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, §§ 1896–1921 BGB, de Gruyter, Berlin (zit.: Staudinger-Bearbeiter) Staudinger J (Hrsg) (2017) Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, §§ 1896–1921 BGB, de Gruyter, Berlin (zit.: Staudinger-Bearbeiter)
Zurück zum Zitat Zöller R (Hrsg) (2018) Zivilprozessordnung, 32 Aufl. Schmidt, Köln (zit.: Zöller-Bearbeiter) Zöller R (Hrsg) (2018) Zivilprozessordnung, 32 Aufl. Schmidt, Köln (zit.: Zöller-Bearbeiter)
Metadaten
Titel
Prozessfähigkeit
verfasst von
Prof. Dr. Dr. Frank Schneider
Prof. Dr. Helmut Frister
Prof. Dr. Dirk Olzen
Copyright-Jahr
2020
Verlag
Springer Berlin Heidelberg
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-662-59121-5_7

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